Tag 1347 Gesuch um Ansetzung einer Frist

  • Post author:

Sehr geehrter Herr Gerichtspräsident

Sehr geehrte Damen und Herren Richterinnen und Richter

Ich beziehe mich auf Ihre Verfügung vom 25. Januar 2018, mit welcher Sie den Klägern 1 und 2 die Duplik vom 19. Januar 2018 zur Kenntnisnahme zugestellt haben (bei den Klägern eingegangen am 29. Januar 2018). Ich ersuche namens und im Auftrag der Kläger höflich um Ansetzung einer Frist bis zum Freitag, 2. März 2018, um zur Duplik Stellung zu nehmen.

Zur Begründung weise ich darauf hin, dass in der Duplik vom 19. Januar 2018 die Beklagte diverse neue Behauptungen vorbringt. Die Kläger sehen sich daher gezwungen, zu diesen Noven in Ausübung ihres Replikrechts (vgl. u.a. BGE 137 I 195, E. 2.3.1) Stellung zu nehmen, um ihren Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 29 Abs. 2 BV und Art. 53 ZPO sowie Art. 6 Ziff. 1 EMRK) wahren zu können. Gemäss BGE 138 1 484, E. 2.1. und 2.2 können die Kläger, wenn die Eingabe lediglich zur Kenntnisnahme zugestellt wurde, unaufgefordert Stellung nehmen oder eine Stellungnahme beantragen (E. 2.1-2.4).

Die Duplik vom 19. Januar 2018 umfasst 30 Seiten und 15 neue Beilagen. Die Klägerin 1, […] hat ihre […] spätestens am 22. Februar 2018 einzureichen (vgl. Immatrikulationsbestätigung mit dem Datum der letzten Abgabefrist bis zum 22.02.2018). Die Klägerin 1 hat zudem während den Sportferien 12. Februar bis 25. Februar 2018 ihre Kinder zu betreuen. Entsprechend wird sie frühestens in der Woche 9 in der Lage sein, mir die notwendigen Instruktionen zu geben. Die Unterzeichnende hat zudem in den kommenden Wochen zahlreiche fristgebundene Arbeiten zu erledigen. Zur Wahrung des rechtlichen Gehörs sind wir daher dringend auf die beantragte Fristansetzung angewiesen. Ich ersuche höflich um Ansetzung der beantragen Frist.

Mit vorzüglicher Hochachtung

[pdf-embedder url=»https://herabsetzungsklage.ch/wp-content/uploads/securepdfs/2021/11/180131-anonym-Gesuch-um-Fristansetzung-Triplik.pdf» title=»180131 anonym Gesuch um Fristansetzung Triplik»]